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Blick nach vorn: deutsch-tschechische Versöhnungserklärung

21. Januar 1997

Die Regierungschefs Helmut Kohl und Václav Klaus unterzeichnen in Prag die deutsch-tschechische Erklärung. Obwohl sie kein völkerrechtliches Abkommen darstellt, bedeutet das Papier einen Meilenstein in den Beziehungen beider Länder. Es ebnet den Weg zu einem guten nachbarschaftlichen Verhältnis, auf dem eine schwierige Vergangenheit lastet.

Einer der Wegbereiter der Erklärung ist der tschechische Präsident Václav Havel, der die Vertreibung der Sudetendeutschen nach dem Zweiten Weltkrieg unmissverständlich als Unrecht bezeichnet hat. Dem gegenüber betont der sorgfältig erarbeitete Wortlaut die grundsätzliche Verantwortung des nationalsozialistischen Deutschlands für die historische Entwicklung, die zu Gewalt und Vertreibung geführt hat. Darüber hinaus drückt der Text Bedauern über die Zerschlagung und Besetzung der tschechoslowakischen Republik aus und erklärt noch einmal das Münchner Abkommen von 1938 für nichtig.

Ein deutsch-tschechischer Zukunftsfonds wird eingerichtet und mit 80 Millionen DM ausgestattet. Die Parlamente beider Länder stimmen der Versöhnungserklärung zu. Die Vertriebenenverbände verweigern dem Kompromiss allerdings ihre Unterstützung. Wichtige Streitpunkte, wie die Legalisierung der Enteignung durch die Beneš-Dekrete, bleiben darin ausgeklammert.

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